Archiv für September 2015

Vom rassistischen Duisburger Oberbürgermeister und den geheuchelten Reaktionen

Auf einer SPD-Konferenz am 15. September äußerte OB Sören Link den Wunsch, „das doppelte an Syrern“ gegen „ein paar Osteuropäer“ einzutauschen und stimmte dabei in die populäre Unterteilung in „gute“ und „schlechte“ Geflüchtete ein. Mit diesem realitätsfernen Wunsch erntete der OB bundesweit viel Kritik, sogar von Asylrechtsverschärfer Sigmar Gabriel soll er dafür kritische Blicke geerntet haben.
In Duisburg hingegen ist nicht zu erwarten, dass Statements wie dieses Sören Link schaden. Die Stadt und ihre Bewohner*innen, die sich nach außen hin immer wieder als zwar ein bisschen schäbig, aber „kumpelhaft“ und „bunt“ geben, hatten noch nie große Probleme mit den rassistischen Aussagen ihres Oberbürgermeisters. Aufmerksame Beobachter*innen der Duisburger Stadtpolitik wird dieser Ausbruch von rassistischen Ressentiments kaum verwundert haben.
Schon Anfang 2013 beteiligte sich Link an der Hetze um eine Immobilie im Stadtteil Rheinhausen-Bergheim, indem er in der Sendung „stern TV“ die antiziganistischen Bilder von „Müllberge[n] größer als ich“, Prostitution und Kindern, die missbraucht würden, um „klauen zu gehen“ übernahm. Seitdem ist die Hetze gegen Zuwander*innen aus Südosteuropa in Duisburg „Chefsache“. In einem WAZ-Interview sprach das Oberhaupt der Verwaltung ihnen eine „völlig andere Art zu leben“ zu, die das „soziale Leben auf den Kopf“ stellt. Bereits damals zeigte sich, dass Sören Link der Forderung des rassistischen Mobs auf der Straße, Zuwander*innen abzuschieben, nur zu gern nachkommen würde, so unrealistisch sie auch sein wollte. Im August 2013 drohte er gemeldeten EU-Bürger*innen per Brief mit Abschiebung. Genauso wie mit seinem zuletzt genannten Wunsch ignoriert Herr Link damit, dass EU-Bürger*innen völlig im Recht sind, wenn sie im Rahmen der Freizügigkeit ausgerechnet Duisburg zu ihrem Wohnort machen (solange sie nicht straffällig geworden sind und Arbeitslosengeld oder einer Erwerbstätigkeit nachgehen bzw. Arbeitslosengeld/Sozialhilfe beziehen). (mehr…)

Samstag: Antirassistischen Demonstration in Dortmund

Für Samstag ruft die Intitiative Welcome to Dortmund zu einer antirassistischen Demonstration auf. In Zeiten von massiven Asylrechtsverschärfungen und rassistischen Mobilmachungen ist dies ein wichtiges Zeichen. Die Antifaschistische Union Dortmund beteiligt sich mit einem eigenen Aufruf an der Demonstration. In diesem kritisieren sie den Umgang mit den momentanen rassistischen Angriffen, aber auch die nationalististische Instrumentalisierung der Hilfe für Geflüchtete. Wir unterstützten diesen Aufruf und rufen auch dazu auf, am Samstag nach Dortmund zu fahren.

Kommt zur Demonstration am 26.09 in Dortmund! (15 Uhr | Dortmund Hauptbahnhof, Nordausgang )
Refugees Welcome – Rassismus bekämpfen!