Turn Left. Smash Nationalism. Den AfD-Bundesparteitag in Köln verhindern!

22. April 2017, Köln
Den AfD-Bundesparteitag verhindern

Ab dem frühen Morgen: Blockaden
Im Anschluss: Großdemo >>join the anti-racist and anti-capitalist bloc

Am 22. und 23.4.2017 steht Köln ein Ereignis bevor, auf das die Stadt gut verzichten könnte: Der Bundesparteitag der AfD. Die AfD hat Köln als Austragungsort ihres Parteitages nicht zufällig gewählt. Die Domstadt ist seit den sexualisierten Übergriffen in der Silvesternacht 2015/16 in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt. Die Tatsache, dass die Gewalt gegen Frauen in der Silvesternacht von Menschen ausgegangen sein soll, die als „Nordafrikaner“ kulturalisiert wurden, brachte diese Gewalt in den Fokus des deutschen Staates – denn so wurde sie anzeigbar und verfolgbar. Diese Gewalt wurde nur sichtbar als ihre, national gedeutete, Form der Gewalt von „Fremden“. Sie blieb gerade dadurch in ihrer tagtäglichen patriarchalen Erscheinung unsichtbar. Der Sichtbarmachung von sexualisierter Gewalt hat die Poblembewältigung der bürgerlichen Gesellschaft nicht genützt – wohl aber zahlreichen völkischen Gruppierungen, die den sich als Frauenrechte schützend gerierenden Rassismus dankend als Ticket annahmen, mit dem sie an der Debatte der Mitte der Gesellschaft teilnehmen konnten. Die AfD ist die jüngste in dieser Reihe von Hässlichkeiten. Eingemietet hat sie sich in Köln im edlen Maritim-Hotel, das sich nicht zu schade ist, der parlamentarischen Stimme der Koalition aus völkischem Mob und Elite eine Heimat zu bieten. Verwiesen wird darauf, dass die AfD eine demokratische Partei wie alle anderen auch sei.
Der Maritim-Hotelgruppe mögen ihre Geschäftsinteressen wichtiger sein, wir jedoch werden die AfD auf eine Art und Weise willkommen heißen, die diesen völkischen Deppen angemessener ist. In der Vergangenheit ist es linken, emanzipatorischen Kräften schon oftmals gelungen, zu diesem Zweck tausende Menschen auf die Straße zu bringen.
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Am Samstag auf nach Düsseldorf! Gegen die Festung Europa und für einen sofortigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan!


Kurzaufruf der Gruppe Crème Critique

Am Samstag findet ein bundesweiter Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan statt. Auch in unserer Nachbarstadt Düsseldorf wird es eine Demonstration unter dem Motto: „Afghanistan ist nicht sicher“ zum NRW-Landtag geben.

Obwohl die verschiedensten Menschenrechtsorganisationen und Medien aufzeigten, dass in Afghanistan heftige Kämpfe, Anschläge und Terror gegen die Zivilbevölkerung zum Alltag gehören, hält die Bundesregierung „einige Regionen“ für „sicher“ und schwadroniert von „inländischen Fluchtalternativen“. Durch sogenannten „Entwicklungshilfen“ in Milliardenhöhe ist es dem deutschen Staat im letzten Jahr gelungen ein „Rückführabkommen“ mit Afghanistan abzuschließen. Die ersten Abschiebeflüge nach Afghanistan sind in den letzten Wochen bereits abgehoben und schon bald sollen nach Wunsch der Bundesregierung weitere folgen. (mehr…)

Redebeitrag: Höcke, Antisemitismus und die Schlussstrichdebatte

Erfreulich viele Menschen, 1500, haben am 29.01.17. an der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Oberhausen teilgenommen und damit ein deutliches Zeichen gesetzt. Die Demonstration der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“, an der wir uns seit der Gründung beteiligen, war für uns ein gelungener Auftakt in das Wahljahr 2017.
Bei einer Zwischenkundgebung hielten wir einen Redebeitrag zu Antisemitismus im Rahmen der Schlussstrich-Debatte in Deutschland, die vor kurzem durch die Rede von Höcke, wieder öffentlich diskutiert wird.

Den Redebeitrag könnt ihr hier nachlesen:
„Wer in den letzten Tagen Fernsehen geschaut hat, eine Tageszeitung aufgeschlagen hat, oder nur in den “sozialen Netzwerken” unterwegs war, hat zwei Sachen auf jeden Fall mitbekommen: Die Amtseinführung des neuen autoritären Präsidenten der USA und die Rede eines Geschichtslehrers in einem Brauhaus in Dresden.

Der besagte Geschichtslehrer, Björn Höcke, ist aktuell Chef der Thüringischen AfD und ihr Fraktionsvorsitzender im Landtag. In seiner Rede, in der er vor allem Pegida-Anhänger*innen Honig ums Maul schmiert, sprach er vom „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ als „Denkmal der Schande im Herzen der Hauptstadt“ und beschwerte sich über einen Geschichtsunterricht, der „die deutsche Geschichte, mies und lächerlich“ mache. Seine weitere Rede legt nahe, dass er damit nicht das Geschwafel vom Preußentum meint. (mehr…)

Nationalismus ist keine Alternative – AfD-Parteitag in Oberhausen die Stimme nehmen!

Am 29. Januar will die „Alternative für Deutschland“ AfD (NRW) ihren 13. Landesparteitag in Oberhausen veranstalten, um dort vor allem ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl zu verabschieden.
Auch wenn dies die Stadt Oberhausen aktuell versucht zu verhindern, gehen wir davon aus, dass die AfD eine Klage vor dem zuständigem Verwaltungsgericht in Düsseldorf einbringen wird, welche wohl im Eilverfahren entschieden wird. Die Chancen, dass die AfD dieses Verfahren gewinnt halten wir für ziemlich hoch.
Daher mobilisieren unsere Genoss*innen von der Antifa Oberhausen weiterhin mit vollem Einsatz zu einer Antirassistischen Demonstration am 29. Januar in Oberhausen!

Auch wir unterstützten diese Demonstration und rufen euch auf, am kommenden Sonntag nach Oberhausen zu fahren.
Die Demonstration wird um 12:00 Uhr am Oberhausener Hauptbahnhof beginnen.

Achtet auf aktuelle Ankündigungen auf dem Blog der Antifa Oberhausen.

Zugtreffpunkt:
Duisburg | 11:30 Uhr Hbf Vorhalle

Nationalismus ist keine Alternative NRW gegründet


Mit uns ist zu rechnen!

Wir, antifaschistische und linke Gruppen aus ganz NRW, haben uns zu „NIKA NRW“ zusammengeschlossen. In Zukunft werden wir gemeinsam der AfD, dem organisatorischen Rückgrat des gesellschaftlichen Rechtsrucks, entschlossen entgegentreten. Gemeinsam werden wir unsere grundsätzliche Kritik am wachsenden Rassismus in der Gesellschaft, sowie der Abschottungspolitik Europas noch lauter auf die Straße bringen.
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